Über die OB-Wahl in Görlitz

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Über die OB-Wahl in Görlitz

 

Die OB-Wahl in Görlitz ist vorrüber und noch immer wundert sich der eine oder andere, wie es denn sein kann, daß im zweiten Wahlgang die CDU doch die Nase vorn haben konnte. Es ist natürlich kein Geheimnis, daß sich hier alles (alle anderen Parteien) zusammen tat, was nicht den Name AfD hatte. Es spielte also auf einmal gar keine Rolle mehr, zu welchen politischen Lager man gehörte. Finden Sie das so in Ordnung? Ist das wirklich demokratisch?

 

Niemand fragte vor den Wahltagen, ob denn die Kanditaten überhaupt die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, um gewählt zu werden. Es ist aber eine Grundvoraussetzung und besitzen heißt, einen Staatsangehörigkeitsausweis in den eigenen Händen zu halten. Oder hatte jemand zum ersten oder zweiten Wahlgang Sie als Görlitzer nach Ihrem eigenen Staatsangehörigkeitsausweis gefragt, damit sie überhaupt wählen konnten? 

 

Fragen über Fragen. Wieder mal haben es die politischen Parteien geschafft, die Menschen in Görlitz zu täuschen und zu spalten, alle im Glauben, daß es ja nur so gehen könnte. Wieder einmal wird der Bock zum Gärtner gemacht, wie man so schön zu sagen pflegt.

 

Dabei ist es doch eigentlich ganz einfach. Warum wird das lokale Interesse der Bürger auf die Bühne der politischen Parteien gezogen. Es kann sich doch wohl in Görlitz und auch anderswo in Deutschland nur um die Interessen der dort wohnenden Bürger handeln, deren Aspekte über ihre Familie und ihr Grundstück hinaus gehen. Warum soll das denn bitteschön durch Parteien gelöst werden? Parteien sind, und sie müssen es, parteiisch sein. Sie verfolgen also nicht die Interessen der Bürger vor Ort sondern die der Parteiführungen, welche allesamt keine Görlitzer sind, oder? 

 

Zu dem kommt noch, daß so ziemlich jede Partei nichtrechtsfähig ist. Es sei hier nochmal darauf verwiesen, was dies bedeutet:

 

Es liegt Nichtrechtsfähigkeit vor, wenn jemand kein Träger von Rechten und Pflichten sein kann.

 

Gerne verweisen wir hier auch auf unseren Artikel "Wen soll ich wählen". Darin wird die Stimmberechtigung zu Wahlen innerhalb der BRD und die Sache mit der Nichtrechtsfähigkeit von Parteien noch etwas genauer beleuchtet.

 

Mit der Wahl des OB's haben Sie also Ihr Recht auf Selbstbestimmung in Bezug auf die Aspekte Ihres zwischenmenschlichen Daseins, hier also für und in Görlitz, jemandem übertragen, der bestimmt (Partei)Ziele verfolgt, die nicht in Ihrem Interesse sind und den Sie auch nicht für sein Handeln verantwortlich machen können, weil er ja kein Träger von Rechten und Pflichten sein kann. 

 

Jetzt sollte Ihnen langsam ein Licht aufgehen, daß eine OB-Wahl nie etwas mit Parteien zu tun haben dürfte, da es auch nicht um deren Interessen geht. Damit wäre auch eine solche Manipulation, wie in Görlitz geschehen, nie möglich, wenn es denn eine direkte Personenwahl gewesen wäre. Es wurde ihnen wieder mal vorgemacht, daß es bei der Wahl um Personen geht, die aber allesamt parteiisch sind und Interessen von Parteien verfolgen.

 

 

 

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